Der Weg zum Bildungsurlaub

Lernen ist ein lebenslanger Prozess. Das ist eine Binsenweisheit. Und jeder weiß, dass die sich rasant verändernden technischen Neuerungen und Arbeitsbedingungen Unternehmen und Beschäftigte gleichermaßen in einen ständigen Lernprozess zwingen.

Bildungsmaßnahmen, die sich am betrieblichen Bedarf orientieren, sind in erster Linie Sache des Arbeitgebers (sog. Fortbildung). Auf der anderen Seite haben aber auch Arbeitnehmer/innen selbst ein Interesse an persönlicher Weiterentwicklung. Sie wollen nicht hin- und her geschoben werden, sondern sich aktiv, flexibel und mobil auf die sich verändernden Lebens- und Arbeitsbedingungen einstellen.

Dabei reicht aber die Entwicklung reiner Fachkompetenz nicht aus. Der Blick in Sozialbereiche, Kultur, Umwelt, Politik usw. verbessert das Verstehen der Zusammenhänge in unserem Lebensraum und hilft bei der Mitgestaltung unserer eigenen Zukunft. Aber dazu müssen wir raus aus dem engen Kanal betrieblicher Bildungsleistungen. Möglichkeiten gibt es genug. Und die Gesetze der BundesIänder und die Tarifverträge ermöglichen, im Rahmen der sog. freiwilligen Weiterbildung eine Freistellung von der beruflichen Tätigkeit (Bildungsurlaub).

Zweck des Bildungsurlaubs

Durch die Freistellung von der Arbeit soll den Beschäftigten die Teilnahme an anerkannten Veranstaltungen der politischen Bildung, der beruflichen Weiterbildung und zur Qualifizierung für ehrenamtliche Tätigkeiten ermöglicht werden. Die Bildungsmaßnahmen sollen die Fähigkeiten der Beschäftigten fördern, politische Zusammenhänge zu beurteilen und politische und gesellschaftliche Aufgaben wahrzunehmen bzw. ihre berufliche Qualifikation und Mobilität zu erhalten, zu verbessern oder zu erweitern.

Rechtliche Grundlagen

Bildung ist Ländersache. Daher haben die meisten Bundesländer hierzu entsprechende Gesetze erlassen (Hinweise zur Freistellungsdauer siehe Kasten).

Und im Bildungstarifvertrag, der zwischen der Verkehrsgewerkschaft GDBA und der DB AG abgeschlossen wurde, sind weitere Regelungen vereinbart. Nach § 14 des Bildungstarifvertrages besteht Anspruch auf Bildungsurlaub für Maßnahmen der allgemeinen und politischen Bildung nach dem jeweiligen Landesgesetz. Sofern Länder hierzu keine Gesetze erlassen haben (zur Zeit keine Gesetze in Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Thüringen) gilt das Bildungsurlaubsgesetz des Landes Hessen. In einzelnen Ländern heißen diese Gesetze auch Bildungsfreistellungsgesetz.

Anspruchsberechtigte sind bei der DB AG Arbeitnehmer und Auszubildende, deren Arbeits- bzw. Ausbildungsverhältnis 6 Monate besteht. Wenn sich ein Arbeitsverhältnis unmittelbar an ein Ausbildungsverhältnis anschließt, muss der Anspruch nicht neu erworben werden. Bildungsveranstaltungen können nur anerkannt werden, wenn sie auf Grund von Bildungsurlaubsgesetzen oder durch die Bundeszentrale für politische Bildung anerkannt wurden. Die Freistellung ist in der Regel für drei bis fünf Tage zu gewähren. Sie kann in Ausnahmefällen auch tageweise erfolgen.

Für Beamte gilt die Sonderurlaubsverordnung. Danach werden im Einzelfall drei Arbeitstage Urlaub gewährt. In besonders begründeten Fällen oder bei mehreren Veranstaltungen im Urlaubsjahr können fünf Urlaubstage gewährt werden

Der Weg zum Bildungsurlaub

Regelungen der Länder mit eigenen Gesetzen

Berlin
 

10 Arbeitstage innerhalb von zwei Kalenderjahren. Bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres 10 Arbeitstage pro Jahr.

Brandenburg

Innerhalb von zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren. 10 Arbeitstage.

Bremen

10 Arbeitstage in einem Zeitraum von zwei Kalenderjahren.

Hamburg

10 Arbeitstage in zwei Kalenderjahren.

Hessen

5 Arbeitstage im Kalenderjahr.

Mecklenburg-Vorpommern
 

5 Tage pro Kalenderjahr. Eine Übertragung oder Zusammenfassung ist nicht vorgesehen.

Niedersachsen
 

5 Arbeitstage pro Kalenderjahr. Urlaub kann für mehrere Jahre zusammengefasst werden (inhaltlicher Zusammenhang).

Nordrhein-Westfalen
 

5 Tage pro Kalenderjahr. Der Anspruch von Jahren kann zusammengefasst werden.

Rheinland-Pfalz

 

10 Arbeitstage für zwei aufeinander folgende Kalenderjahre. Für Azubi 3 Arbeitstage während der gesamten Berufsausbildung für gesellschaftspolitische Weiterbildung.

Saarland
 

5 Arbeitstage im Kalenderjahr. Mit Zustimmung des Arbeitgebers kann der Anspruch von insgesamt 4 Jahren zusammengefasst werden.

Sachsen-Anhalt
 

5 Arbeitstage. Der Anspruch von zwei Kalenderjahren kann zusammengefasst werden.

Schleswig-Holstein
 

5 Arbeitstage im Kalenderjahr. Mit Zustimmung des Arbeitgebers kann der Anspruch von mehreren Jahren zusammengefasst werden.

   
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